Bewertungsrahmen zur Umweltprüfung im Land Berlin

Das Berliner Landschafts- und Artenschutzprogramm von 1994 stellt ein gesamtstädtisches strategisches Planungsinstrument zur integrativen Umweltvorsorge dar und ist die Basis für die Integration von Zielsetzungen der Landschaftsplanung in die Berliner Flächennutzungsplanung. Mit dem Beschluss der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 7. Januar 2005 das Landschafts- und Artenschutzprogramm zu aktualisieren und fortzuschreiben, sind nunmehr auch einige europa- und bundesrechtliche Neuerungen aus dem Naturschutz- und Baurecht zu integrieren. Darüber hinaus erwachsen aus der Einführung der Strategischen Umweltprüfung auch neue Erfordernisse und Aufgaben für die Landschaftsplanung. Im Zuge der Umweltprüfungen ist daher für die Erstellung des Umweltberichts von einem verstärkten Rückgriff auf die Umweltaussagen des Landschaftsprogramms auszugehen.

Die im Rahmen der StrategischenUmweltprüfung zu erstellenden Umweltberichte müssen gemäß § 14g (2) UVPGfür die zu erstellenden Umweltberichte u. a. eine Darstellung (undBewertung) des derzeitigen Umweltzustands sowie Angaben zu bedeutsamenUmweltproblemen enthalten (Satz 3 und 4). Hinzu kommt auch die Darstellunggeplanter Überwachungsmaßnahmen (Monitoring, Satz 9). In Berlin sind gerade fürdiese Arbeitsschritte mit dem „Informationssystem Umwelt" bzw. UmweltatlasBerlin und dem Landschaftsprogramm/Artenschutzprogramm bemerkenswert günstigeAusgangsvoraussetzungen vorhanden. Allerdings bedürfen die in weiten Bereichenzunächst in der Sachdimension dargestellten flächenhaften Schutzgutdarstellungeneiner Bewertung nach den für die SUP relevanten Maßstäben.

Ziel des Vorhabens ist es einen für die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung modifizierten Bewertungsrahmen zu schaffen. Bezugspunkt ist dabei die Schutzgutsystematik des UVPG. Gleichzeitig ist ein Brückenschlag zu den Programmplänen des Landschaftsprogramms Berlin herzustellen. Dort sind wesentliche Umweltziele gemäß § 14 (2) Pos. 2 UVPG enthalten bzw. fortzuschreiben. Weiterhin gilt es nach Möglichkeit systematische Lücken aufgrund unterschiedlicher Umweltsystematiken in BNatSchG und UVPG zu schließen.