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Integration einer strategischen Umweltprüfung in die Bundesverkehrswegeplanung
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Förderung: | Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung |
Projektleitung: | Dr. Günnewig (Bosch & Partner) Prof. Dr. Wolfgang Wende |
Bearbeitung: | Dipl.-Ing. Jana Lippert Dipl.-Ing. Katja Lützelberger |
Projektpartner: | Bosch & Partner GmbH Planco Consulting GmbH Dr. Dammert & Steinforth Rechtsanwälte |
Laufzeit: | Dezember 2007 - Mai 2009 |
Inhalt
Ziel des Forschungsvorhabens ist es, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie eine strategische Umweltprüfung aussehen könnte und wie sie in die Bundesverkehrswegeplanung integriert werden kann. Die grundsätzliche Aufgabenstellung für das Forschungsprojekt ergibt sich dabei aus den Anforderungen des UVP-Gesetzes und der EG-Richtlinie. Ausgangspunkt der Untersuchung bilden Fragestellungen des BMVBS, aus welchen die einzelnen Arbeitsaspekte des Projektes abgeleitet werden. Im Wesentlichen geht es dabei um die Prüfung und Empfehlung, welche Elemente der Bundesverkehrswegeplanung in welcher Weise modifiziert bzw. modernisiert werden sollten, um die SUP rechtlich sicher sowie praktikabel und effizient zugleich zu integrieren. Die TU übernimmt neben der engen fachlichen Mitgestaltung des gesamten SUP-Verfahrens für einige Inhaltspunkte die Verantwortung. Insbesondere sind dies die Öffentlichkeitsbeteiligung und ein internationaler Vergleich. Das Ergebnis wird ein mit dem Auftraggeber und den Projektteilnehmern abgestimmtes Gesamtkonzept einer SUP der Bundesverkehrswegeplanung sein.