Umweltrisikoeinschätzung Strasse/Schiene

Die Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) erfordert hinsichtlich der Beurteilung der naturschutzrelevanten Folgen der Verkehrsplanungen eine Weiterentwicklung der bisher angewandten Bewertungsmethoden. Um diese Anforderungen zu erfüllen, wird im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen (BMVBW) an der Weiterentwicklung der Umweltrisikoeinschätzung zum BVWP gearbeitet. Diese Arbeiten werden von Seiten des Naturschutzes begleitet, um im Dialog mit dem BMVBW die zur Sicherung der Ziele des Naturschutzes notwendigen methodischen Mindestanforderungen zu gewährleisten. Hierbei wird das Bundesamt für Naturschutz (BfN) als zuständige Fachbehörde des Bundes durch die TU Berlin beraten. Darüber hinaus werden im Rahmen des Forschungsprojektes eigene methodische Vorschläge entwickelt, die über eine Umsetzung in der aktuellen Überarbeitung des BVWP hinaus zielen.Die inhaltlichen Aspekte der Beratungs-, Forschungs- und Entwicklungsarbeit können in vier Themenblöcke aufgeteilt werden:

1. Methodische Weiterentwicklung der Umweltfolgenabschätzung im Bereich des Schutzgutes Natur und Landschaft
2. Integration der Anforderungen der FFH-Richtlinie in die Umweltrisikoeinschätzung zum BVWP
3. Monetäre Bewertung der Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft und ihre Integration in die KNA der BVWP
4. Kostenumsetzung sowie Berücksichtigung von Hinweisen und Planungshilfen aus der Umweltrisikoeinschätzung der BVWP ´92 in nachfolgenden Planungsebenen

Ausgangslage
Aufgrund der komplexen Wirkbeziehungen der Werte und Funktionen von Naturhaushalt und Landschaftsbild sind bezogen auf das Schutzgut Natur und Landschaft erhöhte Anforderungen an die Umweltrisikoeinschätzung zu stellen, die bisher nur unzureichend erfüllt wurden. Auch eine über die isolierte Analyse der einzelner Verkehrsprojekte hinausgehende Netzbetrachtung verschiedener Verkehrsträger und Projekte ist bislang nicht realisiert. Daneben ist die notwendige Aussagenschärfe der Umweltfolgenabschätzung auf der Ebene der Bedarfsplanung umstritten.

Aufgaben und Vorgehensweise
Die zentrale Aufgabe in diesem Themenblock besteht darin naturschutzfachliche Anforderungen an die Weiterentwicklung des BVWP zu formulieren. Diese Anforderungen betreffen insbesondere folgende Aspekte:

• die Angemessene Abbildung von Natur und Landschaft im Hinblick auf die Umweltrisiko­einschätzung und die nachfolgende monetäre Bewertung für Kosten-Nutzen-Analyse (KNA) (Bewertungsmaßstäbe, Detailschärfe),
• die Prognose (z.B. erforderliche Aussagegenauigkeit),
• die Berücksichtigung von kumulativen und sekundären Effekten,
• die Bewertung des Risikos von Beeinträchtigungen,
• die Prüfung naturschutzrelevanter Entlastungsmöglichkeiten durch Netzbetrachtungen,
• die Formulierung von Auflagen für die nachfolgenden Planungsebenen.

Ausgangslage
In der Ausarbeitung der EU-Kommission zu Artikel 6 der FFH-Richtlinie, die seit Juli 2000 vorliegt, sind „Pläne für Beförderungsnetzwerke“ ausdrücklich als Pläne hervorgehoben, die einer Verträglichkeitsprüfung nach FFH-RL zu unterziehen sind, wenn sie vermutlich erhebliche Auswirkungen auf ein „Natura 2000“-Gebiet nach sich ziehen.

Aufgaben und Vorgehensweise
Es wird untersucht, ob auch der BVWP bei seiner Fortschreibung hinsichtlich seiner Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen betroffener FFH-Gebiete zu prüfen ist. In jedem Fall ist eine methodische Weiterentwicklung und Anpassung der Umweltrisikoeinschätzung an die neuen Erfordernisse der FFH-Richtlinie hinsichtlich der Sicherung des ökologischen Netzes „Natura 2000“ notwendig.Hierzu wird eine systematische Recherche und Auswertung existierender Vorschläge zu Methoden und Verfahrensweisen der FFH-Verträglichkeitsprüfung von Plänen durchgeführt und daraus methodische Anforderungen an die erweiterte Umweltrisikoeinschätzung im Rahmen der BVWP abgeleitet. Daneben werden auch Vorschläge zum Umgang mit den Rechtsfolgen unverträglicher Planaussagen erarbeitet. Dieses betrifft die Verpflichtung zum Nachweis, daß keine verträglicheren Planungsalternativen möglich sind genauso wie das Verfahren der Abwägung der Belange im Sinne der FFH-Richtlinie.Zur breiten akteursübergreifenden Diskussion der methodischen und rechtlichen Vorschläge zur Integration der Anforderungen der FFH-Richtlinie in die BVWP ist ein Workshop mit Verkehrsplanern und Naturschützern vorgesehen, dessen Ergebnisse anschließend zusätzlich im Internetforum diskutiert werden können.

Ausgangslage
Bisher wurden in den Kosten-Nutzen-Analysen der Bundesverkehrswegeplanung Auswirkungen auf Natur und Landschaft nicht berücksichtigt. Die Begründung hierfür war, daß methodische Probleme einer monetären Bewertung dieser Auswirkungen entgegenstehen (vgl. Moosmayer 1994). Allerdings kann diese Einschätzung angesichts des Standes der ökonomischen Bewertungsverfahren nicht gelten gelassen werden. Grundsätzlich sind aus öko­nomischer Sicht zwei Wege denkbar, um Auswirkungen von Verkehrswegeprojekten auf Natur und Landschaft monetär zu bewerten und anschließend in die Kosten-Nutzen-Analyse einzustellen:a) Bestimmung der Nachfrage nach Natur und Landschaft durch Ermittlung der Zahlungsbereitschaft, die als Äquivalent für den Nutzen, den Natur und Landschaft stiften, herangezogen wird (direkte Bewertung).b) Bestimmung des monetären Wertes von Natur und Landschaft über die Kosten der Vermeidung von Beeinträchtigungen und die Kosten für die Wiederherstellung (indirekte Bewertung).In Deutschland wird den unter a) genannten Ansätzen bisher wenig Beachtung geschenkt. Durch die statt dessen gewählte unter b) beschriebene Vorgehensweise wird aber der ökonomischen Bewertung die Mög­lichkeit genommen, einen eigenständigen Beitrag zur (umwelt-)politischen Zielfindung zu leisten, der durch die theoretische Basis der Kosten-Nutzen-Analyse auch angelegt ist. Dadurch, daß lediglich Kosten in Abhängigkeit vorher fest­gelegter Kriterien bestimmt werden, dürfte es gerade bei zunehmender Knappheit an Natur und Landschaft zu einer Unterschätzung des ökonomischen Wertes von Natur und Land­schaft kommen.

Aufgaben und Fragestellungen
1) Es werden Anforderungen an die Monetarisierung der Auswirkungen von Verkehrswegeprojekten auf Natur und Landschaft formuliert, wobei hier vor allem auf ihren potentiellen Beitrag zur umweltpolitischen Zielfindung eingegangen werden soll.

2) Vor diesem Hintergrund werden die bisherigen Vorschläge zur monetären Bewertung dieser Auswirkungen diskutiert und ihnen als möglicher alternativer Ansatz das Konzept des „Benefit-Transfers“ gegenübergestellt werden.

3) Anhand ausgesuchter Fallbeispiele werden für die Verkehrsträger Straße und Schiene die Auswirkungen entsprechend den unter b) genannten Bewertungsansätzen monetär bewertet und diese Beträge dann in die Kosten-Nutzen-Analysen für das jeweilige Ver­kehrswegeprojekt eingestellt. So soll gezeigt werden, welche Auswirkun­gen sich hier­durch auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis ergeben.

4) Für die Fallbeispiele soll, soweit in der Literatur entsprechende Werte über die Zahlungs­bereitschaft entsprechender vergleichbarer Teile von Natur und Landschaft zu finden sind, zweitens mit Hilfe des „Benefit-Transfers“ die Auswirkungen der Verkehrswegepro­jekte auf Natur und Landschaft exemplarisch in der Kosten-Nutzen-Analyse berücksich­tigt werden. Hierdurch kann verglichen werden, welcher der beiden Ansätze welchen Einfluß auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis hat.

Ausgangslage
Als Ergebnis der Umweltrisikoeinschätzung der BVWP ´92 wurden für viele Projekte „Hinweise für die weitere Planung“ formuliert, durch die Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft möglichst weitgehend vermieden werden sollen. Da diese Auflagen nicht rechtsverbindlich sind, ist bisher nicht hinreichend bekannt, ob und wie diese Auflagen im weiteren Planungsverfahren Beachtung finden. Weiterhin ist unklar, ob ein Zusammenhang zwischen bestimmten Umweltrisikofaktoren bzw. Umweltkonfliktpunkten und tatsächlichen Vermeidungs- und Kompensationskosten besteht. Ein solcher Zusammenhang könnte ggf. Rückschlüsse darüber zulassen, in welchem Maße künftig Umweltkosten verstärkt in der BVWP zu berücksichtigen sind.Daneben sollen die entwickelten Ansätze zur monetären Bewertung von Natur und Landschaft mit Hilfe der Fallbeispiele getestet werden und anhand der Projektbeispiele nachvollziehend die Auswirkungen der Monetarisierung auf das Ergebnis der KNA bestimmt werden.

Aufgaben und Vorgehensweise
Aus diesem Grund soll durch eine Untersuchung ausgewählter Fallbeispiele festgestellt werden, wie sich die in der Umweltrisikoeinschätzung zum BVWP ´92 formulierten Hinweise in der weiteren Planung (Linienbestimmung, Raumordnungsverfahren und Planfeststellung) ausgewirkt haben und ob ein Zusammenhang mit der Höhe tatsächlicher Kosten für Vermeidungs-, Verminderungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen besteht.Zunächst sind in Zusammenarbeit mit dem BfN und dem BMV möglichst geeignete Fallbeispiele zu Straßen- und Schienenprojekten auszuwählen und die dazugehörigen Planungsunterlagen zu beschaffen. Der Stichprobenumfang richtet sich nach der Differenzierung der zu überprüfenden Kriterien sowie der Qualität und Vollständigkeit der vorliegenden Unterlagen und wird zusammen mit dem Auftraggeber festgelegt. Kriterien für die Auswahl sind der Charakter der Konfliktpunkte, die Qualität der im BVWP ´92 formulierten Auflagen sowie nicht zuletzt die Aussagefähigkeit der Unterlagen hinsichtlich der aufgewendeten Kosten für Bau-, Vermeidungs-, Verminderungs- und Kompensationsmaßnahmen.Eine Auswahl von Planungsunterlagen zu ca. 30 Straßen- und Schienenprojekten liegt bereits vor und wurde direkt auf ihre Eignung als Fallbeispiele für die zu untersuchende Fragestellung überprüft. Zur Zeit erfolgt die Erhebung und Ermittlung der Umweltrisiko- und Kostenangaben im BVWP sowie in den nachfolgenden Planungsstadien.