TU Berlin

Fachgebiet Umweltprüfung und UmweltplanungUVP-Portal des Bundes

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UVP-Portal des Bundes

Projektdaten
Projekttitel:
Konzeption eines UVP-Portals des Bundes zur Vorbereitung der praktischen Umsetzung von Art. & Abs. 5 UVP-RL (Fassung 2014) auf der Bundesebene
Förderung:
Umweltbundesamt (UFO-Plan 3716 111 060)
Projektleitung:
Prof. Dr. Johann Köppel
Projektbearbeitung:
Dr.-Ing. Lisa Odparlik / B.Sc. Markus Günther
Projektpartner:
Unabhängiges Institut für Umweltfragen (UfU) e.V.
Fachgebiet Umweltrecht und Partizipation
Dr. Michael Zschiesche

Zebralog GmbH & Co. KG
Matthias Trénel
Laufzeit:
August 2016 - Oktober 2017

Inhalt

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die Strategische Umweltprüfung (SUP) sind zentrale Instrumente der Umweltvorsorge, mit dem Ziel, die Auswirkungen von Projekten, Plänen und Programmen auf die Umwelt für die Abwägung im entsprechenden Entscheidungsverfahren transparent zu machen. Die gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung (§9 UVPG bzw. §25 VwVfG) ist ein integraler Bestandteil dieser Verfahren. Mit der neuen EU-Richtlinie 2014/52/EU zur UVP sollen nun verschiedene Regelungsbereiche konkretisiert werden unter anderem  die verfahrensintegrierte Öffentlichkeitsbeteiligung. Zukünftig soll nun eine Pflicht bestehen, den UVP-Bericht (so soll die UVS in Zukunft genannt werden) digital bereitzustellen. Unter anderem wird zum Beispiel in Art. 6 Abs. 5 der EU-Richtlinie 2014/52/EU darauf verwiesen, dass die „einschlägigen Informationen der Öffentlichkeit auf der angemessenen Verwaltungsebene elektronisch zugänglich“ gemacht werden sollen, „wenigstens über ein zentrales Portal oder über einfach zugängliche Zugangspunkte“.
Zu diesem Zweck beabsichtigt der Bund die Errichtung und den Betrieb eines zentralen Bundes UVP-Portals in Verantwortung des Umweltbundesamtes. Dieses Portal soll in erster Linie die einschlägigen Informationen aus UVP-Verfahren, die bei Bundesbehörden durchegührt werden, für die Öffentlichkeit bereitstellen.
Ziel dieses Forschungsprojektes ist die Entwicklung eines Konzeptes und die Erstellung und Erprobung eines Prototyps des geplanten UVP-Portals des Bundes. Das entwickelte Konzept wird neben rechtlich Mindestanforderungen zum Inhalt auch zusätzliche Inhalte und Funktionen vorschlagen, z.B. eine Archivfunktion des Portals. Zudem werden organisatorische, personelle und finanzielle sowie software- und hardwaretechnische Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb definiert.

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