TU Berlin

Fachgebiet Umweltprüfung und UmweltplanungStrategische Umweltprüfung in Deutschland

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Wie strategisch ist die Strategische Umweltprüfung in Deutschland? Ein Evaluationsbeitrag

Projektdaten
Projekttitel:
Wie stratgisch ist die Strategische Umweltprüfung in Deutschland? Ein Evaluationsbeitrag
Förderung:
Promotionsstipendium Deutsche Bundesstiftung Umwelt
Betreuer:

Prof. Dr. Johann Köppel
Projektbearbeitung:

M.Sc. Anke Rehhausen
Laufzeit:

01.04.2014 - 31.12.2018

Inhalt

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) wurde 2004/2005 in Deutschland aufgrund der SUP-Richtlinie eingeführt. Die SUP ist ein systematischer Prozess zur Integration von umweltrelevanten Informationen in Planungsprozesse über Policies, Pläne und Programme (Arbter 2007). Kernelemente des Prozesses sind die Prognose und Bewertung von Umweltauswirkungen strategischer Planungsalternativen und die frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Planungsprozesse. Die Betrachtung von kumulativen Effekten ist ebenfalls Aufgabe der SUP. Durch die Berücksichtigung der umweltrelevanten Informationen in der Entscheidungsfindung trägt die SUP zur Nachhaltigkeit der Planung bei.

Nach internationalem Forschungsstand wird moniert, dass die Strategische Umweltprüfung ihr Potenzial zur Beeinflussung der jeweiligen Policies, Pläne und Programme oft nicht ausschöpft (z.B. Retief 2007, Runhaar & Driessen 2007, Noble 2009). Auf EU-Ebene wurde ein erster, überblicksartiger Evaluationsbericht vorgelegt (KOM 2009, EC 2009); international liegen eine Reihe meist Fallstudien-bezogener Untersuchungen vor. Oftmals kamen internationale Untersuchungen zu dem Schluss, dass die Strategische Umweltprüfung nicht strategisch genug ist (z.B. Noble 2000, Stoeglehner 2010, Malvestio & Montano 2013).

Eine umfassende Evaluation der deutschen SUP-Praxis wurde bislang nicht durchgeführt. Bisherige Forschungen lieferten erste wichtige Eindrücke (Weiland 2010) und untersuchten die SUP-Implementation für einzelne Aufgabenfelder, wie der Etablierung Erneuerbarer Energien (Geissler 2013). Eine systematische und übergreifende Untersuchung der Qualität des deutschen SUP-Vollzugs für unterschiedliche Plan- bzw. Programmarten fehlt jedoch.

Dieses Promotionsvorhaben zielt deshalb darauf ab, die Qualität der Strategischen Umweltprüfung übergreifend durch eine multiple Fallstudienanalyse (orientiert an den Empfehlungen von Yin 2009) zu analysieren. Zur Datenerhebung sollen kriteriengeleitete Dokumentenanalysen von Umweltberichten zu den Strategischen Umweltprüfungen und zugehörigen sonstiger Planungsunterlagen sowie Interviews mit den involvierten Experten der SUP-Prozesse durchgeführt werden. Dabei steht wörtlich die Frage im Vordergrund, wie „strategisch“ die Strategische Umweltprüfung in Deutschland ist und ob sie tatsächlich ihrem Auftrag im Vorfeld projektbezogener Umweltverträglichkeitsprüfungen nachkommt. Damit soll ein substanzieller Beitrag zum fundierten Status der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland geleistet werden. Die leitende Arbeitshypothese geht zunächst vom internationalen Forschungsstand aus, der auch für Deutschland eine noch eingeschränkte SUP-Qualität erwarten ließe. Insbesondere im Hinblick auf ihre Fähigkeit, strategische Entscheidungsprozesse unter Umweltgesichtspunkten frühzeitig und effektiv zu informieren und zu unterstützen, werden Einschränkungen erwartet. Ziel ist es die Hintergründe für Einschränkungen zu beschreiben und Empfehlungen für eine verbesserte SUP-Praxis zu formulieren.

Teil des Projekts, war die Erstellung des Leifadens "Lesefreundliche Dokumente in Umweltprüfungen". Dieser ist seit September auf der Seite des Umweltbundesamts verfügbar und kann hier abgerufen werden. Der Leitfaden liefert Tipps und Anleitungen für bürgernahe, verständliche und fachlich hochwertige Texte und Gutachten, beispielsweise in UVP-Berichten.

Die Abschlussberichte des Projekts "Internationale Trends der UVP- und SUP-Forschung und -praxis", und "Strategische Umweltprüfung und (neuartige) Pläne und Programme auf Bundesebene – Methoden, Verfahren und Rechtsgrundlagen" sind mittlerweile online auf der Webseite des UBAs zu finden.

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