TU Berlin

Fachgebiet Umweltprüfung und UmweltplanungStrategische Umweltprüfung in Peru II

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Die Strategische Umweltprüfung (SUP) in Peru - Reflektion der bisherigen Umsetzung und Ableitung von Vorschlägen für die zukünftige Implementierung

Projektdaten
Förderung:
Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Projektleitung:

Dr. Gesa Geißler
Projektbearbeitung:

Juliane Biehl


Studentische MitarbeiterInnen:
Alina Langkau

Laufzeit:

November 2019 - Dezember 2020

Hintergrund und Zielsetzung des Forschungsprojektes

Die Etablierung und Umsetzung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) stellt weltweit eine Herausforderung dar. Während die Projekt-bezogene Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bereits in den meisten Ländern weltweit rechtlich festgeschrieben und auch in der Praxis implementiert ist, ist die Plan, Programm und Policy-bezogene Strategische Umweltprüfung bisher weit weniger verbreitet. Und in Ländern, wo eine SUP erst seit kurzem rechtlich vorgesehen ist, bereitet die Implementation dieses Instruments häufig Schwierigkeiten. Eines dieser „emerging countries“ ist Peru und in dem hier beschriebenen Projekt soll die Implementierung der SUP untersucht werden und Empfehlungen für die Überwindung möglicher Hindernisse aufgezeigt werden. Das Projekt setzt an dem 2015 durchgeführten Projekt "Die Strategische Umweltprüfung (SUP) in Peru - Stärken-Schwächen-Analyse sowie Ableitung von Handlungsempfehlungen" an und baut auf den dort erworbenen Erkenntnissen auf.

Während mit der UVP in Peru bereits seit einigen Jahren Erfahrung gewonnen werden konnte und die UVP auch regelmäßig angewandt wird, ist die Erfahrung mit der SUP noch vergleichsweise gering. Es ist davon auszugehen, dass bisher zwischen zehn und zwanzig SUPs in Peru durchgeführt worden sind, einige davon bereits vor der nationalen rechtlichen Verankerung im Jahr 2008. Diese SUPs waren unter anderem bedingt durch die Beteiligung von Weltbank oder der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank, welche eigene SUP-Richt­linien haben. Durch die Erstellung einer SWOT-Analyse zur SUP Umsetzung in Peru im Jahr 2015 konnten erste Erkenntnisse über die Qualität bereits durchgeführter SUPs in Peru gewonnen werden und Handlungsempfehlungen für eine Weiterentwicklung abgeleitet werden.

Übergeordnetes Projektziel ist es, einen Beitrag zur verbesserten Implementierung der Strategischen Umweltprüfung in Peru zu leisten. Dazu sind folgende Arbeitspakte vorgesehen:

  • Reflektion der 2015 aus der SWOT-Analyse abgeleiteten Handlungsempfehlungen mit den peruanischen Akteuren und darauf aufbauende Aktualisierung,
  • fachliche Begleitung und Analyse eines aktuell laufenden SUP-Prozesses (Masterplan Nahverkehr für die Metropolregion Lima).

Diese dokumentenbasierte Analyse wird ergänzt durch den Austausch mit relevanten Akteuren zur SUP in Peru. Dies wird insbesondere während zwei Aufenthalten in Peru (2019 und 2020) im Rahmen von Workshops mit den für die Umsetzung der SUP zuständigen peruanischen Behörden durchgeführt.

Das Projekt findet im Rahmen des Programms „Beitrag zu den Umweltzielen Perus (ProAmbiente) II“ statt. Dabei handelt es sich um ein von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, BMZ aufgelegtes Kooperationsprogramm. Das Vorhaben „unterstützt die Erreichung ausgewählter nationaler und subnationaler Ziele Perus zur nachhaltigen Nutzung der Ökosysteme, des Biodiversitätserhalts und der Fähigkeit zur Treibhausgasminderung und Anpassung an den Klimawandel. Das Vorhaben stärkt entsprechend der nationalen und subnationalen Ziele und Strategien die Umsetzung der peruanischen Umwelt- und Forstpolitik. Die Beratung zielt darauf ab, die nationale Steuerungskapazität sowie die regionale Umsetzungskapazität des Umwelt- bzw. Forstmanagementsystems zu erhöhen und Wissens- und Innovationsarrangement zu stärken. Nationale Durchführungspartner sind das Umwelt-, das Landwirtschafts- und das Finanzministerium. Die vier Handlungsfelder des Vorhabens sind (1) Schutz und nachhaltige Nutzung von Wäldern, (2) Umweltgovernance und Umweltmanagement, (3) Umwelt- und Klimafinanzierung und (4) Innovationen im Bereich Biodiversität.

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