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Environmental Assessment & Planning Research GroupErstellung eines Leitfadens zur Umwelt(verträglichkeits)prüfung, FFH-Verträglichkeitsprüfung und Eingriffsregelung in der Stadt- und Landschaftsplanung

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Erstellung eines Leitfadens zur Umwelt(verträglichkeits)prüfung, FFH-Verträglichkeitsprüfung und Eingriffsregelung in der Stadt- und Landschaftsplanung

Projektdaten
 
 
Kooperationspartner:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin
Projektleiter:
Prof. Dr. Johann Köppel
(FG Umweltprüfung und Umweltplanung)
Bearbeitung:
Dipl.-Ing. Sonja Poloth
Dipl.-Ing. Elke Weingarten
Laufzeit:
Mai 2005 bis Oktober 2005

Inhalt

Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (SenStadt) gibt einen Leitfaden zur Umweltverträglichkeitsprüfung und Eingriffsregelung als Hilfestellung für Vorhabensträger, Architekten und Planer sowie für die Genehmigungsbehörden auf Landes- und Bezirksebene heraus. Dieser Leitfaden wurde zuletzt 1999 überarbeitet. In der Zwischenzeit wurde eine Reihe von rechtlichen Regelungen geändert bzw. neu eingeführt. Dazu gehören die Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) sowie das daraufhin geänderte Baugesetzbuch (EAG Bau), die Novellierung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Bundesnaturschutzgesetzes, die Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes und der Berliner Baumschutzverordnung. Ziel des Projektes ist es, den Leitfaden neu zu gliedern, damit die Verfahren effizient durchgeführt werden können, sowie an die geänderten Verfahrensvorschriften und die inhaltlich neuen Anforderungen anzupassen. Es gilt, die Rechtssicherheit und fachliche Qualität derentsprechenden Verfahren zu erhöhen. Hierfür sind auch Hinweise aufaktualisierte Methoden (z.B. überarbeiteter Leitfaden zur Bewertung undBilanzierung von Eingriffen im Land Berlin) und Informationsgrundlagen einzuarbeiten. Zusätzlich ergänzt werden insbesondere Einführungen und Hilfestellungen zur neuen Strategischen Umweltprüfung (SUP) bzw. Umweltprüfung nach BauGB sowie zur Verträglichkeitsprüfung nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-VP).

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