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TU Berlin

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Landschaftsplanung für das Gebiet Kaliningrad

Projektdaten
 
 
Förderung:
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)
Projektleitung:
Prof. Dr. Johann Köppel
(FG Umweltprüfung und Umweltplanung)
Bearbeitung:
Dipl.-Ing. Christian Meissner
Externe Partner:
Staatliche Universität Kaliningrad

Staatliche Technische Universität Kaliningrad

Ministerium für Naturressourcen der Russischen Föderation

Gebietsverwaltung Kaliningrad

Bundesamt für Naturschutz

Sibirische Abteilung der Russischen Akademie der Wissenschaften (SA RAW)

Verein zur Förderung des internationalen Transfers von Umwelttechnologie (ITUT e.V.)
Laufzeit:
Mai 2004 - Juli 2005

Inhalt

Seit der Verabschiedung des deutsch-russischen Umweltschutzabkommens im Jahr 1992 hat die Kooperation beider Länder auf diesem Gebiet einen starken Aufschwung genommen. Zahlreiche gemeinsame Forschungsvorhaben und umsetzungsorientierte Projekte wurden realisiert. So konnten z.B. mit deutscher Hilfe unter Führung der Russischen Akademie der Wissenschaften für Modellgebiete in der Baikalseeregion erstmals Landschaftspläne erstellt und teilweise umgesetzt werden. Behördliche und wissenschaftliche Einrichtungen beider Länder stehen im intensiven Austausch.In der „Gemeinsamen Strategie der Europäischen Union für Russland“ (Köln 1999) hat sich der Europäische Rat für eine intensive Zusammenarbeit der EU mit Russland im Umweltschutz ausgesprochen. Dabei sollen insbesondere in Gebieten im Nachbarbereich der sich erweiternden Europäischen Union die Wasser- und Luftverschmutzung verringert, der Umweltschutz verbessert und die Förderung einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen unterstützt werden. Darüber hinaus soll die schrittweise Angleichung der Rechtsvorschriften mit Umweltbezug an EU-Recht sowie die striktere Durchsetzung der nationalen Umweltvorschriften gefördert werden. Die Mitteilung der EU-Kommission über die Zusammenarbeit der EU mit Russland im Umweltschutz (Brüssel 2001) hebt als eine der zentralen Aufgaben die Verbesserung der Methoden der Bodennutzung und die Entwicklung einer schonenden Landnutzung hervor.
Die Umweltsituation im Kaliningrader Gebiet ist, wie in weiten Teilen Gesamtrusslands, als problematisch einzuschätzen. Die räumliche Entwicklung des Kaliningrader Gebietes wird bisher auf Grundlage kaum koordinierter Fachpläne (z.B. des Städtebaus, der Landwirtschaft) weitgehend ohne Berücksichtigung der ökologischen Anforderungen verwirklicht. Das „Territoriale Komplexschema zur städtebaulichen Entwicklung des Kaliningrader Gebietes und seiner Teilflächen“ aus dem Jahr 2003 bezieht ökologische Aspekte der räumlichen Planung nur unzureichend ein und steht z.B. im Widerspruch zur Naturschutzplanung des WWF für das Kaliningrader Gebiet (2003). Eine ressourcenschonende Landnutzung kann über die bisherigen Planungen nicht verwirklicht werden. Viele wirtschaftliche Aktivitäten gefährden aus Sicht des Naturschutzes hochwertige Flächen, u. a. auch bestehende Schutzgebiete. Ziel des Projektes ist es, mit Hilfe des Instrumentes der Landschaftsplanung eine Grundlage für eine ökologisch orientierte Landnutzungsplanung für das Kaliningrader Gebiet zu erarbeiten und diese in Teilregionen umzusetzen. Dabei sollen sowohl die russische Gesetzgebung als auch umweltrelevante EU-Richtlinien, wie z.B. die Landschaftskonvention, die FFH-Richtlinie, Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme, Wasserrahmenrichtlinie und internationale Abkommen, wie z.B. die Rio-Konvention als Grundlage einer nachhaltigen Entwicklung berücksichtigt werden. Der Planungs- und Umsetzungsprozess soll von möglichst vielen wichtigen Akteuren begleitet und gestaltet werden. Dazu gehören Vertreter aus Behörden der unterschiedlichen Ebenen (Raum- und Fachplanung), Politik, kommunaler Selbstverwaltung ebenso, wie Vertreter aus NGOs, Bevölkerung, Wirtschaft und Wissenschaft. Verschiedene deutsche und russische Institutionen mit Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Russland auf dem Gebiet des Umweltschutzes übernehmen eine Beratungsfunktion. Durch den weit gefassten Kreis der Beteiligten werden eine möglichst breite Akzeptanz der Planung und damit eine hohe Effizienz der eingesetzten Mittel angestrebt. Nicht zuletzt wird darüber ein wichtiger Beitrag zum Demokratisierungsprozess und zur Stabilisierung der Gesellschaft geleistet.

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