Kohärenzsicherungsmaßnahmen International

Artikel 6 (4) der FFH-Richtlinie und dessen Umsetzung in §34 (5) des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) fordert im Falle unvermeidbarer Beeinträchtigungen von Gebieten des europäischen ökologischen Netzes NATURA 2000 im Rahmen des Ausnahmeverfahrens Maßnahmen zur Sicherung der Kohärenz von NATURA 2000 durchzuführen. Somit ist ein Ausgleich für die Auswirkungen der Entscheidung vorzusehen. Die EU-Kommission lässt derzeit einen Leitfaden zur Planung und Durchführung von Kohärenzsicherungsmaßnahmen erarbeiten, um die fachliche Umsetzung der rechtlichen Anforderung zu unterstützen.

Das beschriebene Anforderungsprofil an die Kohärenzmaßnahmen zeigt Parallelen zur Eingriffsregelung auf. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrungen mit der Eingriffsregelung verfügt, Deutschland wie kein anderes Land der EU über Kenntnisse im Zusammenhang mit der naturschutzfachlichen Kompensation von Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft. Diese spezifischen Erfahrungen sollte Deutschland zukünftig verstärkt in die EU einbringen.

Ein erster Schritt in diese Richtung ist die Veranstaltung eines Expertenworkshops. Ziel des Workshops ist es, einen internationalen Austausch über Erfahrungen bei der fachlichen und rechtlichen Umsetzung der Anforderungen im Zusammenhang mit der Planung und Meldung von Kohärenzmaßnahmen zu ermöglichen und die deutschen Erfahrungen aus der Eingriffsregelung in die Diskussion auf europäischer Ebene einzubringen.

Der Workshop soll als gemeinsame Veranstaltung des Bundesumweltministeriums, des Bundesamtes für Naturschutz, der Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz sowie der TU Berlin durchgeführt werden. Gleichzeitig ist eine enge Abstimmung mit den zuständigen Stellen der EU-Kommission vorgesehen. Teilnehmer der Veranstaltung sind sowohl Experten aus den Mitgliedstaaten der EU (inkl. Beitrittsländer) sowie der EU-Kommission als auch Fachleute aus den Ministerien und Fachverwaltungen des Bundes und der Länder.